Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsparteien
Vertragsparteien sind Ruhrschrift (Auftragnehmer) mit Sitz in Essen, und der jeweilige Auftraggeber. Soweit sich eine Partei bei der Durchführung dieses Vertrages Dritter bedient, so werden diese nicht Vertragspartner. Ist nicht ausdrücklich anderes bestimmt, entfaltet dieser Vertrag keine Schutzwirkung zugunsten Dritter.
2. Angebote und Anfrage
Die Angebote vom Auftragnehmer sind freibleibend und unverbindlich und werden erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich.
3. Liefertermin, Leistungsverzögerung, Abnahme
Als Ausführungstermin wird jeweils der mit dem Auftraggeber vereinbarte Liefertermin vereinbart. Der Auftragnehmer kann von dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin abweichen, wenn sich der Auftrag als außerordentlich umfangreich erweist oder besondere Schwierigkeiten aufweist.
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind, vor Lieferung der vereinbarten Leistung vom Vertrag zurück, so ist er zu einer Zahlung in Höhe des bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwands verpflichtet.
4. Haftung/Gewährleistung
Der Auftragnehmer haftet nicht durch höhere Gewalt. Bei Leistungsverzug, der durch den Auftragnehmer entstanden ist, ist der Auftraggeber berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, maximal jedoch in Höhe des Auftragswertes. Der Auftraggeber hat Beanstandungen innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Lieferung geltend zu machen, anschließend gilt die Leistung als akzeptiert. An der erbrachten Leistung dürfen keine Veränderungen vorgenommen worden sein, sonst entfällt der Gewährleistungsanspruch.
Der Auftragnehmer ist für die Art und Weise sowie für den Inhalt der im Namen und Auftrag des Auftraggebers zu erbringenden Leistungen nicht verantwortlich.
5. Datenschutz/Vertraulichkeit
Der Auftragnehmer ist stets bemüht, die ihm überlassenen Daten sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren oder Sabotageprogramme zu schützen. Ein absoluter Schutz kann jedoch nach dem heutigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über sämtlich bekannt werdenden Einzelheiten des Auftraggebers gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren, soweit diese Einzelheiten ihrer Natur nach vertraulich zu behandeln sind.
6. Preise
Die aktuell gültige Preisliste ist auf der Webseite www.Ruhrschrift.de einsehbar. Abweichend von der Preisliste können andere Preise vereinbart werden. Dies bedarf in jedem Fall der Schriftform, welcher per E-Mail Genüge getan ist.
Preisänderungen bleiben vorbehalten!
7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Überweisung nach schriftlicher Rechnungsstellung, die vorzugsweise im PDF-Format per E-Mail übersandt wird. Rechnungen sind umgehend fällig und innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu begleichen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist der Auftragnehmer berechtigt, ohne Mahnung Zinsen in Höhe des derzeit allgemein gültigen Zinssatzes eines Kontokorrentkredits zu berechnen. Bei Großaufträgen von Neukunden behält sich der Auftragnehmer vor, auf eine angemessene Vorauszahlung der Auftragssumme zu bestehen.
8. Erfüllungsort/Gerichtsstand/anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort für die Leistung und Zahlung ist der derzeitige Unternehmenssitz vom Auftragnehmer, bis auf Weiteres ist das Essen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ist Essen.
9. Sonstiges
Zusatzvereinbarungen bedürfen immer der Schriftform. Mündliche Absprachen gelten nicht. Die Schriftform ist auch durch E-Mail oder Telefax erfüllt.
Sofern eine der Bedingungen durch Aufhebung oder rechtliche Unwirksamkeit ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bedingungen gültig.
Stand: Januar 2019
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